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Verwaltungshaushalt/Investitionsprogramm 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen…

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Verwaltungshaushalt/Investitionsprogramm 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz

Vorlagentyp: ECDUGRÜNEFDP
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Seit Ende 1999 fordern zunächst der Ortsbeirat und später auch die Stadtverordnetenversammlung den Rückbau des Schweizer Platzes zu einem Kreisel. Der Schweizer Platz, als echter Mittelpunkt des Einkaufsbereiches Schweizer Straße, ist durch die bestehende Gestaltung zu einer risikobehafteten Situation geworden, da die meisten Autofahrer trotz Verbotes und trotz der „Nasen“, die den Kreisverkehr verhindern sollen, den Platz umrunden, der für einen Kreisel geradezu prädestiniert ist. Viele Verkehrsbeziehungen werden dort durch die derzeitige Festlegung unmöglich gemacht bzw. gravierend erschwert. Die Folge ist ein erheblicher Schleichverkehr durch die angrenzenden ruhigen Wohngebiete. Eine Umsetzung des Vorhabens darf deshalb nicht bis ins Jahr 2007 verschoben werden, der Planungsfehler muss umgehend behoben werden. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 221 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage E 101 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Ablehnung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 101

Betreff:

Verwaltungshaushalt/Investitionsprogramm 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die genannte Maßname wird vorgezogen und statt im Jahr 2007, im Jahr 2005 umgesetzt:

Investitionsprogramm

Kreisverkehr am Schweizer Platz

2005

2006

2007

Gesamtkosten

€ 140.000

0

€ 140.000

0

VE 2005

€ 140.000

0

0

Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, zu prüfen, ob im Zuge der Umbauten mit Mitteln aus dem Programm "Schönes Frankfurt“ eine Verschönerung des Platzes erfolgen könnte.

Begründung:

Seit Ende 1999 fordern zunächst der Ortsbeirat und später auch die Stadtverordnetenversammlung den Rückbau des Schweizer Platzes zu einem Kreisel.

Der Schweizer Platz, als echter Mittelpunkt des Einkaufsbereiches Schweizer Straße, ist durch die bestehende Gestaltung zu einer risikobehafteten Situation geworden, da die meisten Autofahrer trotz Verbotes und trotz der "Nasen“, die den Kreisverkehr verhindern sollen, den Platz umrunden, der für einen Kreisel geradezu prädestiniert ist. Viele Verkehrsbeziehungen werden dort durch die derzeitige Festlegung unmöglich gemacht bzw. gravierend erschwert. Die Folge ist ein erheblicher Schleichverkehr durch die angrenzenden ruhigen Wohngebiete.

Eine Umsetzung des Vorhabens darf deshalb nicht bis ins Jahr 2007 verschoben werden, der Planungsfehler muss umgehend behoben werden.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 101Verwaltungshaushalt/Investitionsprogramm 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Kreisverkehr am Schweizer Platz
    Etatantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 221Kreisverkehr am Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 101 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDREPPDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Ablehnung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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