Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Prioritäten für ÖPNV-Projekte
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- Schienenersatzverkehr zwischen Heddernheim und Niederursel12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heddernheimer Landstraße per E-MailInhalt
Etatantrag vom 15.12.2003, E 1019
Betreff:
Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Prioritäten für ÖPNV-Projekte
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Maßnahmen
Straßenbahnanschluss Preungesheim Ost,
Stadtbahn Heddernheimer Landstraße - Riedberg - Kalbach,
Verlängerung der Linie U 5 zum Frankfurter Berg,
behindertengerechter Umbau und Neugestaltung des S-Bahnhofes Frankfurt West
sind mit den im Haushalt 2003 angegebenen Ansätzen wieder in den Haushalt 2004 einzustellen.
- Die Maßnahme "Stadtbahn Hanauer Landstraße" erhält den Titel "nordmainische S-Bahn/Stadtbahn Hanauer Landstraße" .
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 , 4 , 3 , 8 , 12 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2004 im OBR 3 angenommen.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Anhörung zu den Etat-Anträgen ist erfolgt. 2. Der Vorlage E 1012 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage E 1013 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 1014 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 1019 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 1023 wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)