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Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Prioritäten für ÖPNV-Projekte

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Etatantrag vom 15.12.2003, E 1019

Betreff:

Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Prioritäten für ÖPNV-Projekte

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Maßnahmen

Straßenbahnanschluss Preungesheim Ost,

Stadtbahn Heddernheimer Landstraße - Riedberg - Kalbach,

Verlängerung der Linie U 5 zum Frankfurter Berg,

behindertengerechter Umbau und Neugestaltung des S-Bahnhofes Frankfurt West

sind mit den im Haushalt 2003 angegebenen Ansätzen wieder in den Haushalt 2004 einzustellen.

  1. Die Maßnahme "Stadtbahn Hanauer Landstraße" erhält den Titel "nordmainische S-Bahn/Stadtbahn Hanauer Landstraße" .

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 , 4 , 3 , 8 , 12 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2004 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 1019 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 15.01.2004
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage E 1019 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 28 · 16.01.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 1019 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 19.01.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 1019 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 1019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 27 · 22.01.2004
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage E 1019 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Anhörung zu den Etat-Anträgen ist erfolgt. 2. Der Vorlage E 1012 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage E 1013 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 1014 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 1019 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 1023 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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