Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt 2024/2025 Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen im Ortsbezirk 1 bereitzustellen. Dies wird als notwendig erachtet, da bisher keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen existieren. Ziel ist es, geeignete Liegenschaften zu prüfen und dem Ortsbeirat vorzustellen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichende Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen und darüber hinaus für die Prüfung von geeigneten Liegenschaften im Ortsbezirk 1 eingestellt. Diese Liegenschaften sollen dem Ortsbeirat laufend vorgestellt werden, damit dieser ggf. Einspruch erheben kann.
Begründung
Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks geplant hat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2024OFOF 1250/1Haushalt 2024/2025 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · Linke
- 23. April 2024Sie sind hierEAEA 97Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Ortsbezirk 1Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.04 Energie und Klimaschutz
Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2024 6 Mio € — preisbereinigt +60 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme)