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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur entlang der Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 96 entstanden aus Vorlage: OF 857/3 vom 07.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur entlang der Friedberger Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung einer durchgehenden Fahrradspur entlang der beiden Seiten der Friedberger Landstraße zwischen Alleenring und Anlagenring werden genügend Mittel in den Doppelhaushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung: Die Friedberger Landstraße wird auch in Zukunft ein immer stärker werdendes Aufkommen an Fahrradfahrern haben, die diese Straße als direkte Tangente in die Innenstadt nutzen - auch während des Berufsverkehrs. Hierfür ist es sinnvoll, die teilweise existierenden Fahrradwege in diesem Bereich der Friedberger Landstraße zu verbinden und neue zu schaffen. Dies ist ganz im Sinne der Ergebnisse der Speer-Studie, die das Fahrradfahren, gerade auf Hauptverkehrstangenten, stärker in den Fokus rückt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2010OFOF 857/3Fahrradspur entlang der Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur entlang der Friedberger Landstraße
    Etatanregung
  3. 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1071Fahrradspur entlang der Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 68
Erledigt
Die Vorlage EA 96 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 1

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