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Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung günstiger Wohnheimplätze für Personen mit niedrigem Einkommen und Obdachlose in Frankfurt. Dies ist notwendig, um den steigenden Mietpreisen entgegenzuwirken und eine angemessene Unterbringung zu gewährleisten. Ziel ist es, die Wohnsituation für bedürftige Menschen zu verbessern.

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Antrag

  1. Der Magistrat wird gebeten, Wohnheimplätze für Personen bereitzustellen, die sich die heutigen Mietpreise in Frankfurt nicht leisten können, und für Obdachlose, die auf preiswerte Zimmer angewiesen sind.
  2. Die dafür erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung gestellt.
  3. Es werden Mittel von circa 100.000 Euro für die Beratung und Verteilung der Personen auf die Plätze bereitgestellt.

Begründung

Vielfach werden schon für zehn Quadratmeter große Zimmer mit WC und Dusche auf dem Gang mehr als 500 Euro Miete gefordert. In Frankfurt werden immer mehr sogenannte Boardinghouses geschaffen mit hohen Mieten, die dem Bedarf an günstigem Wohnraum nicht entsprechen. Es ist daher dringend erforderlich, dass die der Stadt gehörende Wohnungsbaugesellschaft günstige Zimmer für Menschen anbietet, die sich die explodierenden Mieten nicht mehr leisten können. Durch Schaffung entsprechender Wohnheimzimmer könnte auch die Unterbringung der von Obdachlosigkeit betroffenen Personen und Flüchtlinge in Massenunterkünften und teuren Hotels verringert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2024OFOF 1248/1Haushalt 2024/20225 Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellenOrtsbeiratsantrag · Linke
  2. 23. April 2024Sie sind hier
    EAEA 95Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 60
Abgelehnt
Die Vorlage EA 95 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfD
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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