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Produktbereich: 13 Stadtplanung 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Glauburgstraße

Vorlagentyp: EA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 94 entstanden aus Vorlage: OF 854/3 vom 07.01.2010

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Glauburgstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung einer Umgestaltung der Glauburgstraße - vor allem im Bereich zwischen der Eckenheimer Landstraße und der Friedberger Landstraße - werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt. Diese Planungen sollen verschiedene Varianten mit und ohne Bahnschienen beinhalten und dazu führen, dass die Aufenthaltsqualität an und auf der Glauburgstraße im Sinne der Anwohner, der Einzelhändler, der Fußgänger, vor allem der Schüler, und der Fahrradfahrer erhöht wird.

Begründung: Durch die langwierigen Bauarbeiten an der Kreuzung Friedberger Landstraße/ Glauburgstraße und durch die kaum genutzten Schienen hat die Glauburgstraße an Attraktivität verloren. Um in Zukunft Leerstände in den Einzelhandelsgeschäften zu vermeiden und die Aufenthaltsqualität rund um die Glauburgstraße zu erhöhen, ist eine Neuplanung wichtig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2010OFOF 854/3Umgestaltung der GlauburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 94Produktbereich: 13 Stadtplanung 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Glauburgstraße
    Etatanregung
  3. 13. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1171Umgestaltung der GlauburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 66
Erledigt
Die Vorlage EA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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