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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Ortsbeirat 8 hat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 für eine Ausführung im Jahr 2003 aufzunehmen. Er hat seine Forderung mit der Etatanregung vom 30.11.2006, EA 111, erneuert. Es sind inzwischen fünf Jahre vergangen. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand verblieben, der sich vor allem durch fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten sowie höchst unvollkommene Beläge auszeichnet. Wegen der buckligen Oberflächen ist eine Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab. Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten „Momberger“ und „Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2008, ST 755 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2007, EA 94

entstanden aus Vorlage: OF 232/8 vom 25.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionshaushalt 2008 werden die notwendigen Finanzmittel für die Grunderneuerung der Diezer Straße vorgehalten. Es wird davon ausgegangen, dass analog der Aussage des Magistrats in seiner Stellungnahme vom 23.05.2007, ST 836, die detaillierte Kostenberechnung inzwischen vorgenommen wurde.

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, welche Priorität diese Straßensanierung in Bezug auf alle Straßensanierungen 2008 bekommen hat.

Begründung:

Der Ortsbeirat 8 hat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 für eine Ausführung im Jahr 2003 aufzunehmen. Er hat seine Forderung mit der Etatanregung vom 30.11.2006, EA 111, erneuert. Es sind inzwischen fünf Jahre vergangen.

Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand verblieben, der sich vor allem durch fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten sowie höchst unvollkommene Beläge auszeichnet. Wegen der buckligen Oberflächen ist eine Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab.

Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten "Momberger“ und "Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2007OFOF 232/8Haushalt 2008 Grunderneuerung der Diezer StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 29. November 2007Sie sind hier
    EAEA 94Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße
    Etatanregung
  3. 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 755Grunderneuerung der Diezer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage EA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

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