Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße
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Alt-Heddernheim — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.
- Priorität für das Kindeswohl bei der Haushaltsplanung: Pflicht-Hitzemessung, Integration von KLUG- und HAGE-Vorgaben und Bereitstellung eines sofortigen Sonderbudgets für den Hitzeschutz in städtischen Kindertagesstätten (Kita Frankfurt) im Ortsbezirk 8 –06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Das Heddernheimer Schloss sanieren und aufwerten13.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Planungsmittel für die Sanierung des Heddernheimer Schlosses27.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Alt-Heddernheim per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 8 hat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 für eine Ausführung im Jahr 2003 aufzunehmen. Er hat seine Forderung mit der Etatanregung vom 30.11.2006, EA 111, erneuert. Es sind inzwischen fünf Jahre vergangen. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand verblieben, der sich vor allem durch fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten sowie höchst unvollkommene Beläge auszeichnet. Wegen der buckligen Oberflächen ist eine Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab. Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten „Momberger“ und „Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2008, ST 755 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 94 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Etatanregung vom 29.11.2007, EA 94
entstanden aus Vorlage: OF 232/8 vom 25.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Investitionshaushalt 2008 werden die notwendigen Finanzmittel für die Grunderneuerung der Diezer Straße vorgehalten. Es wird davon ausgegangen, dass analog der Aussage des Magistrats in seiner Stellungnahme vom 23.05.2007, ST 836, die detaillierte Kostenberechnung inzwischen vorgenommen wurde.
Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, welche Priorität diese Straßensanierung in Bezug auf alle Straßensanierungen 2008 bekommen hat.
Begründung:
Der Ortsbeirat 8 hat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 für eine Ausführung im Jahr 2003 aufzunehmen. Er hat seine Forderung mit der Etatanregung vom 30.11.2006, EA 111, erneuert. Es sind inzwischen fünf Jahre vergangen.
Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand verblieben, der sich vor allem durch fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten sowie höchst unvollkommene Beläge auszeichnet. Wegen der buckligen Oberflächen ist eine Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab.
Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten "Momberger“ und "Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2007OFOF 232/8Haushalt 2008 Grunderneuerung der Diezer StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
- 29. November 2007Sie sind hierEAEA 94Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer StraßeEtatanregung
- 13. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 755Grunderneuerung der Diezer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5