Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks…
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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A 661 bei Seckbach
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 93 entstanden aus Vorlage: OF 160/11 vom 26.02.2017
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A 661 bei Seckbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden für die Volle inhausung, inklusive Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) Seckbach, ab dem Jahr 2017, sukzessive Planungs- und Investitionsmittel in ausreichender Höhe in der Produktgruppe 13.01 eingestellt.
Begründung: Die Einhausung ist die einzige und einmalige Möglichkeit auf Jahrzehnte für die dichtbesiedelten Stadtteile Bornheim sowie Seckbach und der dort ansässigen Wohnbevölkerung einen ausreichenden Lärm-, Umwelt- und Klimaschutz zu garantieren. Der starken Verkehrsbelastung, der nahen Bebauung und der ungünstigen topografischen Situation mit einer Autobahn in Tallage und hangwärts aufsteigender Bebauung ist ein Lärmschutz mit konventionellen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend zielführend. Zudem könnte der Deckel als Retentionsausgleich für den Wegfall des Landschaftsschutzgebietes dienen. Vor diesem Hintergrund sollte sich die Stadt Frankfurt am Main mit allen Mitteln für eine Volleinhausung inklusive Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) in größtmöglichem Umfang einsetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2017OFOF 160/11Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A661 bei SeckbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2017Sie sind hierEAEA 93Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A 661 bei SeckbachEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen E 218) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)