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Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des…

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Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A661 bei Seckbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A661 bei Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden für die Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) Seckbach ab dem Jahr 2017 sukzessive Investitionsmittel in ausreichender Höhe in der Produktgruppe 13.01 eingestellt. Begründung: Die Einhausung ist die einzige und einmalige Möglichkeit auf Jahrzehnte für die dichtbesiedelten Stadtteile Bornheim und Seckbach und der dort ansässigen Wohnbevölkerung einen ausreichenden Lärm-, Umwelt- und Klimaschutz zu garantieren. Die starke Verkehrsbelastung der nahen Bebauung und der ungünstigen topografischen Situation mit einer Autobahn in Tallage und hangwärts aufsteigender Bebauung ist ein Lärmschutz mit konventionellen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend zielführend. Zudem könnte der Deckel als Retentionsausgleich für den Wegfall des Landschaftsschutzgebietes dienen. Vor diesem Hintergrund sollte sich die Stadt Frankfurt mit allen Mitteln für eine Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) in größtmöglichem Umfang einsetzen.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2017, OF 160/11

Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A661 bei Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden für die Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) Seckbach ab dem Jahr 2017 sukzessive Investitionsmittel in ausreichender Höhe in der Produktgruppe 13.01 eingestellt.

Begründung: Die Einhausung ist die einzige und einmalige Möglichkeit auf Jahrzehnte für die dichtbesiedelten Stadtteile Bornheim und Seckbach und der dort ansässigen Wohnbevölkerung einen ausreichenden Lärm-, Umwelt- und Klimaschutz zu garantieren. Die starke Verkehrsbelastung der nahen Bebauung und der ungünstigen topografischen Situation mit einer Autobahn in Tallage und hangwärts aufsteigender Bebauung ist ein Lärmschutz mit konventionellen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend zielführend. Zudem könnte der Deckel als Retentionsausgleich für den Wegfall des Landschaftsschutzgebietes dienen. Vor diesem Hintergrund sollte sich die Stadt Frankfurt mit allen Mitteln für eine Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) in größtmöglichem Umfang einsetzen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 160/11Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A661 bei Seckbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2017EAEA 93Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Lärmschutzmaßnahmen / Volleinhausung inkl. Integration und Schließung des Galeriebauwerks (Variante L1) der A 661 bei SeckbachEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 10 · 13.03.2017
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 93 2017 1. Die Vorlage wird als gemeinsamer Antrag von LINKE. und GRÜNE beschlossen. 2. Die Vorlage OF 160/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in den Tenor neben den Investitionsmitteln auch Planungsmittel aufgenommen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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