Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zwar sind die Rhön- und Parlamentsstraße, die auf den Parlamentsplatz zu- und von ihm wegführen, so genannte Tempo-30-Zonen, doch wird dies von den Verkehrsteilnehmern nicht respektiert bzw. beachtet. Da beide Straßen wegen ihrer zentralen Lage täglich von zahlreichen Bürgern genutzt werden (Schüler, Senioren und Eltern/Kinder), ist die Einrichtung der Zebrastreifen zum Schutze der Bürger unerlässlich. Das beigefügte Bild soll die Lage der Zebrastreifen veranschaulichen. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2007, ST 757 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 83 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 93 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 93
entstanden aus Vorlage: OF 112/4 vom 14.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Die Zebrastreifen sollen nicht aufgetragen, sondern in das vorhandene Pflaster eingelassen werden.
Begründung:
Zwar sind die Rhön- und Parlamentsstraße, die auf den Parlamentsplatz zu- und von ihm wegführen, so genannte Tempo-30-Zonen, doch wird dies von den Verkehrsteilnehmern nicht respektiert bzw. beachtet. Da beide Straßen wegen ihrer zentralen Lage täglich von zahlreichen Bürgern genutzt werden (Schüler, Senioren und Eltern/Kinder), ist die Einrichtung der Zebrastreifen zum Schutze der Bürger unerlässlich. Das beigefügte Bild soll die Lage der Zebrastreifen veranschaulichen.
.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2006OFOF 112/4Haushalt 2007 Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des ParlamentsplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 93Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des ParlamentsplatzesEtatanregung
- 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 757Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des ParlamentsplatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)