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Haushalt 2007 Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zwar sind die Rhön- und Parlamentsstrasse, die auf den Parlamentsplatz hinzu- und weglaufen, sogenannte „Tempo-30-Zonen“, doch wird dies von den Verkehrsteilnehmern nicht respektiert bzw. beachtet. Da beide Strassen wegen ihrer zentralen Lage täglich von zahlreichen Bürgern genutzt werden (Schüler, Senioren und Eltern/Kinder), ist die Einrichtung der Zebrastreifen zum Schutze der Bürger unerlässlich. Das beigefügte Bild soll die Lage der Zebrastreifen veranschaulichen. .

Inhalt

Antrag vom 14.11.2006, OF 112/4

Betreff:

Haushalt 2007 Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die erforderlichen Mittel für die Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes bereitzustellen. Die Zebrastreifen sollen nicht aufgetragen, sondern in das vorhandene Pflaster eingelassen werden.

Begründung:

Zwar sind die Rhön- und Parlamentsstrasse, die auf den Parlamentsplatz hinzu- und weglaufen, sogenannte "Tempo-30-Zonen“, doch wird dies von den Verkehrsteilnehmern nicht respektiert bzw. beachtet. Da beide Strassen wegen ihrer zentralen Lage täglich von zahlreichen Bürgern genutzt werden (Schüler, Senioren und Eltern/Kinder), ist die Einrichtung der Zebrastreifen zum Schutze der Bürger unerlässlich. Das beigefügte Bild soll die Lage der Zebrastreifen veranschaulichen.

.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2006Sie sind hier
    OFOF 112/4Haushalt 2007 Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des Parlamentsplatzes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006EAEA 93Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des ParlamentsplatzesEtatanregung
  3. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 757Einrichtung zweier Zebrastreifen östlich und westlich des ParlamentsplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 93 2006 Die Vorlage OF 112/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE

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