Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer Landwehr
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Bornheimer Landwehr — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.10.2026.
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Neues zu Bornheimer Landwehr per E-MailBegründung
Die Parkplatzsituation im genannten Bereich ist seit Jahren sehr angespannt. Die Anwohner dieser Straße parken teilweise schon auf dem dort sehr breiten Bürgersteig in zweiter Reihe. Durch ein Parken in Querausrichtung zur Fahrbahn, das durch die bauliche Veränderung ermöglicht werden soll, könnte die Anzahl an legalen Parkplätzen erhöht werden, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer darunter zu leiden hätten, da der Bürgersteig an dieser Stelle eine ausreichende Breite aufweist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2007, ST 736 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 82 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 92 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 92
entstanden aus Vorlage: OF 111/4 vom 14.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer Landwehr
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Einrichtung des Querparkens im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer Landwehr werden die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan für 2007 bereitgestellt.
Begründung:
Die Parkplatzsituation im genannten Bereich ist seit Jahren sehr angespannt. Die Anwohner dieser Straße parken teilweise schon auf dem dort sehr breiten Bürgersteig in zweiter Reihe.
Durch ein Parken in Querausrichtung zur Fahrbahn, das durch die bauliche Veränderung ermöglicht werden soll, könnte die Anzahl an legalen Parkplätzen erhöht werden, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer darunter zu leiden hätten, da der Bürgersteig an dieser Stelle eine ausreichende Breite aufweist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2006OFOF 111/4Haushalt 2007 Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer LandwehrOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 92Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer LandwehrEtatanregung
- 30. April 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 736Querparken im Bereich der Gagernstraße zwischen Saalburgallee und Bornheimer LandwehrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme)