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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher…

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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher Straße und Zeuläckerstraße

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Mit dem Bau der Autobahn A 661 wurde der damals vorhandene Verbindungsweg zerstört und nicht mehr hergerichtet. Der Weg stellt eine sinnvolle kurze Verbindung zum hinteren Zugang des Alten- und Pflegeheims Hufeland-Haus dar. Im derzeitigen Zustand ist er allerdings für ältere Menschen, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht benutzbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.04.2009, ST 604 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 8

entstanden aus Vorlage: OF 275/11 vom 14.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher Straße und Zeuläckerstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerweges, zwischen der Wendeschleife am Anfang der Wilhelmshöher Straße (neben Hausnummer 6) und dem hinteren Zugang zum Alten- und Pflegeheim Hufeland-Haus, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Mit dem Bau der Autobahn A 661 wurde der damals vorhandene Verbindungsweg zerstört und nicht mehr hergerichtet. Der Weg stellt eine sinnvolle kurze Verbindung zum hinteren Zugang des Alten- und Pflegeheims Hufeland-Haus dar. Im derzeitigen Zustand ist er allerdings für ältere Menschen, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nicht benutzbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2008OFOF 275/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.01 Verkehrsanlagen Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher Straße und ZeuläckerstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 8Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher Straße und Zeuläckerstraße
    Etatanregung
  3. 24. April 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 604Sanierung eines Teilbereichs des Fußgängerwegs zwischen Wilhelmshöher Straße und ZeuläckerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage EA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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