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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verbesserung des öffentlichen Raumes hier: Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nach der erfolgten Neuregelung der Platzaufteilung soll nun die Ausschmückung des Platzes angegangen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 8 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorhaben in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008 aufgenommen wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 8 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorhaben in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008 aufgenommen wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 07.10.2004, EA 8

entstanden aus Vorlage: OF 707/3 vom 28.09.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verbesserung des öffentlichen Raumes hier: Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen der oben genannten Produktgruppe werden die notwendigen Mittel zur Fertigstellung und weiteren Gestaltung des Martin-Luther-Platzes festgeschrieben. Vorrangig soll eine Begrünung des Platzes angegangen werden. Hierzu wird eine vorsichtige Einrahmung durch eine Baumreihe gewünscht.

Begründung:

Nach der erfolgten Neuregelung der Platzaufteilung soll nun die Ausschmückung des Platzes angegangen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2004OFOF 707/3Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP
  2. 7. Oktober 2004Sie sind hier
    EAEA 8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verbesserung des öffentlichen Raumes hier: Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage EA 8 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorhaben in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008 aufgenommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage EA 8 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorhaben in das Investitionsprogramm 2005 bis 2008 aufgenommen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; REP (= Annahme ohne Maßgabe) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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