Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.
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Neues zu Münchener Straße per E-MailBegründung
Sowohl Ortsbeirat als auch Magistrat haben erkannt, dass die Münchener Straße dringend einer umfassenden baulichen Veränderung bedarf. Deshalb müssen dafür auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1431 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 8 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 15.01.2002, EA 8
entstanden aus Vorlage: OF 247/1 vom 05.12.2001
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt"
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden zusätzlich zweckgebundene Mittel für die in mehreren Ortsbeiratsanregungen und vom Magistrat gleichfalls als notwendig erachteten Maßnahmen "Münchener Straße" in notwendiger Höhe in 2002 zugewiesen.
Begründung:
Sowohl Ortsbeirat als auch Magistrat haben erkannt, dass die Münchener Straße dringend einer umfassenden baulichen Veränderung bedarf. Deshalb müssen dafür auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 2001OFOF 247/1Schönere Münchner Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Januar 2002Sie sind hierEAEA 8Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
- 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 1431Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)