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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: EA
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Sowohl Ortsbeirat als auch Magistrat haben erkannt, dass die Münchener Straße dringend einer umfassenden baulichen Veränderung bedarf. Deshalb müssen dafür auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1431 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 8 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2002, EA 8

entstanden aus Vorlage: OF 247/1 vom 05.12.2001

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden zusätzlich zweckgebundene Mittel für die in mehreren Ortsbeiratsanregungen und vom Magistrat gleichfalls als notwendig erachteten Maßnahmen "Münchener Straße" in notwendiger Höhe in 2002 zugewiesen.

Begründung:

Sowohl Ortsbeirat als auch Magistrat haben erkannt, dass die Münchener Straße dringend einer umfassenden baulichen Veränderung bedarf. Deshalb müssen dafür auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2001OFOF 247/1Schönere Münchner Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 8Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.
    Etatanregung
  3. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 1431Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage EA 8 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

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