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Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2002, B 1431

Betreff:

Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 8 OBR 1 -

Bedingt durch die aktuelle Haushaltslage sind weitreichende Einschnitte im Verwaltungs- und Investitionsetat erforderlich geworden. Der Magistrat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen die Liste der Projekte, die aus Mitteln des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" bis zum Jahr 2005 realisiert werden sollen, halbiert.

Vor diesem Hintergrund hält es der Magistrat bis auf Weiteres nicht für sinnvoll, zusätzliche Projekte in die Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2001OFOF 247/1Schönere Münchner Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2002EAEA 8Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
  3. 20. Dezember 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 1431Schönere Münchener Straße: Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1431 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1431 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1431 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und PDS (= Kenntnis)

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