Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache -…
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Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängern
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Zusammenfassung
Die Etatanregung schlägt vor, die Öffnungszeiten der Toilettenanlagen an der Konstablerwache und Hauptwache von Donnerstag bis Samstag bis 04:00 Uhr morgens zu verlängern. Dies soll dem Problem der Wildpinkler in der Innenstadt entgegenwirken und den Bedürfnissen der Partygänger gerecht werden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Öffnungszeiten der Toiletten an der Konstablerwache und an der Hauptwache an den Tagen von Donnerstag bis Samstag auszuweiten, sodass diese nachts bis 04:00 Uhr morgens geöffnet sind.
Begründung
Diese Etatanregung bezieht sich auf die Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2023, ST 2463. Der Magistrat beschreibt dort die grundsätzliche Möglichkeit der Ausweitung der Öffnungszeiten, weist jedoch auf fehlende Mittel hin. Die Toiletten an der Konstablerwache schließen täglich um 22:00 Uhr, die Toiletten an der Hauptwache um 01:00 Uhr. Besonders an den Tagen Donnerstag bis Samstag sind diese Öffnungszeiten zu kurz. Gerade die Innenstadt (Zeil, Konstablerwache, Hauptwache) mit ihren Bars, Kneipen und Diskotheken ist an diesen Tagen auch zu späteren Nachtstunden noch hoch frequentiert und viele Partygänger benötigen eine Toilette. Da die Toilettenanlagen dann jedoch geschlossen sind, verrichten viele ihre Notdurft an Hauswänden, Litfaßsäulen oder Ähnlichem im öffentlichen Raum. Erweiterte Öffnungszeiten würden dem entgegenwirken, dass wild uriniert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 2023OFOF 832/1Toilettenanlagen Konstablerwache Hauptwache – Öffnungszeiten am Wochenende verlängernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023OMOM 3920Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängernDirektanregung
- 18. Dezember 2023STST 2463Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängernStellungnahme
- 5. April 2024OFOF 1208/1Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Öffentliches Toilettenwesen Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. April 2024Sie sind hierEAEA 89Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängernEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2024 94 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)