Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlagen Konstablerwache und Hauptwache - Öffnungszeiten am Wochenende verlängern
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Öffnungszeiten der Toiletten an der Konstablerwache und an der Hauptwache an den Tagen von Donnerstag bis Samstag auszuweiten, sodass diese nachts bis 04:00 Uhr morgens geöffnet sind.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Ablehnung); FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG