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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße

Vorlagentyp: EA
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 89 entstanden aus Vorlage: OF 545/8 vom 03.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für den Umbau der Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße werden in den Haushalt 2010/2011 (Produktgruppe 16.06) eingestellt.

Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2009, ST 816, wird unter Punkt 4. ausgeführt, dass bei der Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße die Anpassung der Grünphase an das Verkehrsaufkommen durch Tiefbauarbeiten und die Installation eines neuen Steuergerätes erst für das Jahr 2015 vorgesehen ist. Zu den Hauptverkehrszeiten (insbesondere in den Morgenstunden) kommt es vor der Ampelanlage in der Nassauer Straße zu langen Rückstaus. Damit verbunden sind erhebliche Mehrbelastungen der Anwohner. Das Vorziehen der für das Jahr 2015 geplanten Maßnahmen würde die Lebensqualität der Bewohner in der Nassauer Straße erheblich steigern und den Verkehr schneller aus Heddernheim herausfließen lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2009OFOF 389/8Ampelanlage Nassauer Straße - Dillenburger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 12. März 2009OMOM 3078Ampelanlage Nassauer Straße - Dillenburger StraßeDirektanregung
  3. 27. Mai 2009STST 816Ampelanlage Nassauer Straße - Dillenburger StraßeStellungnahme
  4. 3. Januar 2010OFOF 545/8Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 89Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage EA 89 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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