Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Straßenlaternen im Krautgartenweg/Bereich ab Tabakscheune
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Neues zu Krautgartenweg per E-MailBegründung
Der Weg entlang der alten Tabakscheune im Krautgartenweg ist ein beliebter Spazierweg für die Niederurseler Bewohner und Besucher des Mertonviertels. Der Bereich an der Querung der U-Bahn-Linie U 3 (Katharinenbrücke) ist beidseitig von Bäumen gesäumt, die kaum natürliches Licht durchlassen. Die Beleuchtung des genannten Abschnitts würde erheblich zur Sicherheit der Passanten beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 756 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 89 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52
Inhalt
Etatanregung vom 29.11.2007, EA 89
entstanden aus Vorlage: OF 217/8 vom 10.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Straßenlaternen im Krautgartenweg/Bereich ab Tabakscheune
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für das Jahr 2008 werden ausreichende Mittel im genannten Produktbereich für die Installation von Laternen im Krautgartenweg in der Fortführung Tabakscheune bis zur Querung der U-Bahn-Linie U 3 zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Der Weg entlang der alten Tabakscheune im Krautgartenweg ist ein beliebter Spazierweg für die Niederurseler Bewohner und Besucher des Mertonviertels. Der Bereich an der Querung der U-Bahn-Linie U 3 (Katharinenbrücke) ist beidseitig von Bäumen gesäumt, die kaum natürliches Licht durchlassen. Die Beleuchtung des genannten Abschnitts würde erheblich zur Sicherheit der Passanten beitragen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2007OFOF 217/8Haushalt 2008 Mittel für Straßenlaternen im Krautgartenweg/Bereich ab TabakscheuneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2007Sie sind hierEAEA 89Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel für Straßenlaternen im Krautgartenweg/Bereich ab TabakscheuneEtatanregung
- 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 756Mittel für Straßenlaternen im Krautgartenweg/Bereich ab TabakscheuneStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52