Investitionsprogramm 1998 - 2001 HSt - Bundes- und Landesstraßen Gestaltung der Schloßstraße
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Neues zu Adalbertstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 09.03.1998, EA 88 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 122 /2
Betreff: Investitionsprogramm 1998 - 2001 HSt - Bundes- und Landesstraßen Gestaltung der Schloßstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Gestaltung der Schloßstraße im Bereich zwischen Adalbertstraße und Breitenbachbrücke werden ausreichende Mittel in das Investitionsprogramm eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.07.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 1998OFOF 122/2Investitionsprogramm 1998 - 2001 HSt - Bundes- und Landesstraßen Gestaltung der SchloßstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. März 1998Sie sind hierEAEA 88Investitionsprogramm 1998 - 2001 HSt - Bundes- und Landesstraßen Gestaltung der SchloßstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)