Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Urinale für das Bahnhofsviertel
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, dass die für Toilettenanlagen vorgesehenen Mittel auch für die Errichtung und den Betrieb von Urinalen im Bahnhofsviertel verwendet werden können. Dies soll zur Vermeidung von Gestank und Gebäudeschäden beitragen, auch wenn Urinale den bestehenden Toilettenmangel nicht vollständig beheben können.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Bekanntlich bestehen Verträge zwischen der Stadt Frankfurt und der Firma STRÖER über den Betrieb von Werbeanlagen im Stadtgebiet und einer damit einhergehenden Finanzierung von Errichtung und Betrieb von Toilettenanlagen.
Dies vorangestellt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Im Rahmen der Etatberatungen wird sichergestellt, dass die für Toilettenanlagen zu verwendenden Mittel auch für die Errichtung und Betrieb der vom Ortsbeirat vielfach geforderten Urinale im Bahnhofsumfeld verwendet werden können.
Begründung
Auch wenn Urinale den eklatanten Toilettenmangel im öffentlichen Raum des Ortsbezirks 1 nicht nachhaltig beseitigen können und kein adäquates Angebot für Frauen darstellen, so tragen Urinale doch nachhaltig zur Vermeidung von Gestank und Schäden an Gebäuden bei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2022OFOF 388/1Haushalt 2022 Urinale für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2022Sie sind hierEAEA 87Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Urinale für das BahnhofsviertelEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2022 68 Mio € — preisbereinigt +28 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) sowie LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)