Haushalt 2022 Urinale für das Bahnhofsviertel
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für die Errichtung und den Betrieb von Urinalen im Bahnhofsviertel. Dies soll zur Verbesserung der sanitären Situation beitragen, auch wenn Urinale nicht alle Probleme lösen können. Die Maßnahme zielt darauf ab, Gestank und Gebäudeschäden zu vermeiden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge folgende Etatanregung an die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Bekanntlich bestehen Verträge zwischen der Stadt Frankfurt und der Fa. Stroer über den Betrieb von Werbeanlagen im Stadtgebiet und einer damit einhergehenden Finanzierung von Errichtung und Betrieb von Toilettenanlagen.
Dies vorangestellt, wird die Stadtverordnetenversammlung aufgefordert, im Rahmen der Etatberatungen sicherzustellen, dass die für Toilettenanlagen zu verwendenden Mittel auch für die Errichtung und Betrieb von vom Ortsbeirat vielfach geforderten Urinalen im Bahnhofsumfeld verwendet werden können.
Begründung
Auch wenn Urinale den eklatanten Toilettenmangel im öffentlichen Raum unseres Ortsbezirks nicht nachhaltig beseitigen können und kein adäquates Angebot für Frauen darstellen, so tragen Pissoirs doch nachhaltig zur Vermeidung von Gestank und Schäden an Gebäuden bei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2022Sie sind hierOFOF 388/1Haushalt 2022 Urinale für das BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2022EAEA 87Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Urinale für das BahnhofsviertelEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)