Investitionshaushalt UA 6300, HSt 940700 ff Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailBegründung
Die. Rat-Beil-Straße gehört,. wie städtischen. Verkehrszählungen zu entnehmen war, zu den wenigen Straßen, die durch die Öffnung des Verbindungsstückes der A 661 ein Mehraufkommen an Verkehr täglich zu bewältigen haben. Der Zustand des Straßenbelages ist. katastrophal. Im. Hinblick auf. die gewaltige. Anzahl an. Fahrzeugen, die hier täglich passieren, ist für die Anwohner die Lärmbelästigung schon lange nicht mehr zumutbar. Der Ortsbeirat fordert schon seit Jahren Abhilfe. Jetzt muß endlich etwas geschehen. . Die Präsentation der Planungen vor Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat wurde mehrfach zugesagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 100 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 87 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE ( Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 23.09.1999, EA 87
entstanden aus Vorlage: OF 453/3 vom 08.09.1999
Betreff:
Investitionshaushalt UA 6300, HSt 940700 ff Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Für die baldmögliche Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße werden ausreichende Mittel inklusive Neugestaltung zwischen Kreutzerstraße und Spohrstraße und Erneuerung des Randbereichs (Neuordnung der Parkplätze, Fuß- und Radweg) eingestellt.
Begründung:
Die. Rat-Beil-Straße gehört,. wie städtischen. Verkehrszählungen zu entnehmen war, zu den wenigen Straßen, die durch die Öffnung des Verbindungsstückes der A 661 ein Mehraufkommen an Verkehr täglich zu bewältigen haben. Der Zustand des Straßenbelages
ist. katastrophal. Im. Hinblick auf. die gewaltige. Anzahl an. Fahrzeugen, die hier täglich passieren, ist für die Anwohner die Lärmbelästigung schon lange nicht mehr zumutbar. Der Ortsbeirat fordert schon seit Jahren Abhilfe. Jetzt muß endlich etwas
geschehen.
.
Die Präsentation der Planungen vor Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat wurde mehrfach zugesagt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 1999OFOF 453/3Investitionshaushalt UA 6300, HSt 940700 ff Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. September 1999Sie sind hierEAEA 87Investitionshaushalt UA 6300, HSt 940700 ff Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE ( Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)