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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel zur Aufwertung und Gestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach einstellen

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nach Ansicht des Ortsbeirates gehört die an die Straße „Am Lehenweg“ angrenzende Bieberpark-Fläche mit integriertem Spielplatz und einem kleinen See (Tümpel) insgesamt aufgewertet und neugestaltet. Insbesondere im Spielplatzbereich soll eine generationsübergreifende Ausgestaltung mit attraktiven Spielgeräten erfolgen. Es wird in diesem Zusammenhang auf die B 738/07 verwiesen. Aus diesem Grund ist zunächst ein Gestaltungskonzept zu entwickeln, anhand dessen in den Jahren 2009 ff. die erforderliche Umgestaltung erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2008, ST 600 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 84 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 84

entstanden aus Vorlage: OF 148/15 vom 13.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel zur Aufwertung und Gestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach einstellen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, ein Gestaltungskonzept mit dem Ziel der Aufwertung und Neugestaltung beziehungsweise Möblierung des Bieberparks in Nieder-Eschbach zu erarbeiten.

Für die Planung und erste Umsetzung der notwendigen Maßnahmen werden im Haushalt 2008 zunächst 10.000 Euro sowie im Investitionsprogramm 2009 ff. 60.000 Euro für die Umgestaltung der Naherholungsfläche einschließlich Kinderspielplatz bereitgestellt. In Anlehnung an die B 738/07 ist in diesen Bereich möglichst eine Boule-Bahn zu integrieren, und es sind weitere generationsübergreifende Angebote zu prüfen.

Begründung:

Nach Ansicht des Ortsbeirates gehört die an die Straße "Am Lehenweg“ angrenzende Bieberpark-Fläche mit integriertem Spielplatz und einem kleinen See (Tümpel) insgesamt aufgewertet und neugestaltet. Insbesondere im Spielplatzbereich soll eine generationsübergreifende Ausgestaltung mit attraktiven Spielgeräten erfolgen. Es wird in diesem Zusammenhang auf die B 738/07 verwiesen. Aus diesem Grund ist zunächst ein Gestaltungskonzept zu entwickeln, anhand dessen in den Jahren 2009 ff. die erforderliche Umgestaltung erfolgen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2007OFOF 148/15Haushalt 2008 Mittel zur Aufwertung und Gestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 84Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel zur Aufwertung und Gestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach einstellen
    Etatanregung
  3. 29. April 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 600Mittel zur Aufwertung und Gestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 68
Erledigt
Die Vorlage EA 84 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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