Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die notwendigen Mittel für die Planung und den Bau einer neuen Grundschule im Gallus im Haushalt bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die bestehenden Grundschulen im Gallus und Europaviertel zu entlasten und den Bau schnellstmöglich zu ermöglichen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nicht nur für die Planung, sondern auch für den schnellstmöglichen Bau der neuen Grundschule im Gallus werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Auf Seite 1146 des Haushaltsentwurfs 2024/2025 sind Mittel für die Planung der weiteren Grundschule im Gallus eingestellt. Derzeit laufen bereits die Abbrucharbeiten auf dem Gelände, sodass zu erwarten ist, dass dieses 2025 bebaut werden kann. Daher sollten nicht nur Planungsmittel eingestellt werden, sondern auch bereits Baumittel, um den Bau der Schule schnellstens zu ermöglichen. Die anderen Grundschulen im Gallus und Europaviertel benötigen dringend eine Entlastung durch den Neubau der weiteren Grundschule, daher sollten Planung und Bau beschleunigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2024OFOF 1202/1Haushalt 2024/2025 Baumittel für neue Grundschule im Gallus bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2024Sie sind hierEAEA 83Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Baumittel für neue Grundschule im Gallus bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2024 412 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)