Haushalt 2024/2025 Baumittel für neue Grundschule im Gallus bereitstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024/2025 für die Planung und den Bau einer neuen Grundschule im Gallus. Dies ist notwendig, um die bestehenden Grundschulen zu entlasten und den Bau schnellstmöglich zu ermöglichen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
nicht nur für die Planung, sondern auch für den schnellstmöglichen Bau der neuen Grundschule im Gallus werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Auf Seite 1146 des Haushaltsentwurfs 2024/25 sind Mittel für die Planung der weiteren Grundschule im Gallus eingestellt. Derzeit laufen bereits die Abbrucharbeiten auf dem Gelände, sodass zu erwarten ist, dass dieses 2025 bebaut werden kann. Daher sollten nicht nur Planungsmittel eingestellt werden, sondern auch bereits Baumittel um den Bau der Schule schnellstens zu ermöglichen. Die anderen Grundschulen im Gallus und Europaviertel benötigen dringend eine Entlastung durch den Neubau der weiteren Grundschule, daher sollten Planung und Bau beschleunigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2024Sie sind hierOFOF 1202/1Haushalt 2024/2025 Baumittel für neue Grundschule im Gallus bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2024EAEA 83Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Baumittel für neue Grundschule im Gallus bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und Die Partei gegen Linke (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)