Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Erhöhung der Stellplatzzahl in…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgarage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zuguns
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- Sichtbarkeit und Erkennbarkeit der Spielstraße am MartinLutherPlatz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelung Kreuzung Burgstraße/Im Prüfling/Saalburgstraße12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Burgstraße per E-MailBegründung
Die Parkplatzprobleme verschärfen sich zusehends! Jede Möglichkeit zur Schaffung von Anwohnerparkplätzen sollte genutzt werden. Der Investor hat hier Bereitschaft zur zusätzlichen Parkraumschaffung signalisiert. Hier könnte einfach (!) eine Quartiersgarage in Teilen geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 917 Bericht des Magistrats vom 06.09.2002, B 991 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 83 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 24.01.2002, EA 83
entstanden aus Vorlage: OF 190/3 vom 10.01.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgarage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zugunsten benachbarter Anwohner
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In der o. g. Produktgruppe werden Mittel eingestellt, die dafür verwendet werden, um den Bauherrn bei der Einrichtung von Tiefgaragenstellplätzen - über den Bedarf des Bauvorhabens hinaus - ausschließlich für die Nachbarschaft, zu unterstützen (partielle Quartiersgarage).
Dies kann - ohne die planungsrechtlich problematische zweite Ebene - dadurch geschehen, dass sogenannte "Doppelparksysteme" eingerichtet und nur eine einreihige Baumreihe im Innenhofbereich gepflanzt wird.
Begründung:
Die Parkplatzprobleme verschärfen sich zusehends! Jede Möglichkeit zur Schaffung von Anwohnerparkplätzen sollte genutzt werden. Der Investor hat hier Bereitschaft zur zusätzlichen Parkraumschaffung signalisiert. Hier könnte einfach (!) eine Quartiersgarage in Teilen geschaffen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2002OFOF 190/3Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6: Verkehrseinrichtungen Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgargage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zugunOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2002Sie sind hierEAEA 83Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgarage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zugunsEtatanregung
- 23. August 2002BB 917Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgarage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zugunsten benachbarter AnwohnerMagistratsbericht
- 6. September 2002Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 991Erhöhung der Stellplatzzahl in der geplanten Tiefgarage des Neubauprojektes auf dem Gelände der Feuerwache 2 (Burgstraße) zugunsten benachbarter AnwohnerMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)