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Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300, HSt 515020, 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die bereits im letzten Haushaltsjahr umgesetzten Maßnahmen, Eingangsbereiche von Tempo-30-Zonen im Nordend attraktiver zu gestalten, sollen weiterhin fortgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 95 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 82 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 82 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 23.09.1999, EA 82

entstanden aus Vorlage: OF 447/3 vom 07.09.1999

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300, HSt 515020, 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Es werden Mittel für den Umbau und die bauliche Gestaltung von Eingangsbereichen von Tempo-30-Zonen zum Beispiel Vogelsbergstraße oder Hermannstraße Ecke Oeder Weg im Nordend bereitgestellt.

.

Dabei ist die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Haushaltsstellen 515020 und 515030 aufzuheben.

Begründung:

Die bereits im letzten Haushaltsjahr umgesetzten Maßnahmen, Eingangsbereiche von Tempo-30-Zonen im Nordend attraktiver zu gestalten, sollen weiterhin fortgesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 1999OFOF 447/3Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300, HSt 515020, 515030 Begrünungen in Tempo-30-ZonenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. September 1999Sie sind hier
    EAEA 82Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300, HSt 515020, 515030 Begrünungen in Tempo-30-Zonen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 95
Erledigt
Die Vorlage EA 82 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Ablehnung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage EA 82 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 267) und REP (= Ablehnung)

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