Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Renovierung und Umbau Galluswarte
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die seit Jahren geforderten Mittel für die Renovierung und den Umbau der Galluswarte im Haushalt 2022 einzustellen. Dies ist notwendig, da bereits in der Vergangenheit Mittel eingeplant wurden, jedoch keine Fortschritte erzielt wurden. Ziel ist es, die Arbeiten umgehend zu beginnen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Es werden die seit Jahren geforderten Mittel für Renovierung und Umbau der Galluswarte in den Haushalt 2022 eingestellt .
Begründung
Das Anliegen wurde bereits in der Etatanregung des Ortsbeirates 1 vom 27.11.2018, EA 248, thematisiert und eingeplant, im Investitionsprogramm waren für die Galluswarte Mittel in Höhe von 960.000 Euro für das Jahr 2020 vorgesehen, obwohl der Magistrat in der Stellungnahme vom 06.08.2018, ST 1415, mitteilte, dass die weitere Bearbeitung ab 2019 erfolge. Hinzu kam die Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 688. Passiert ist bisher nichts. Daher sollen die Mittel endlich korrekt eingeplant und verwendet werden. Mit den Arbeiten soll umgehend begonnen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2022 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2022 27 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)