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Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und Glauburgstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Im westlichen Teil der Glauburgstraße soll eine Verkehrsberuhigung erzielt werden. . Die Umsetzungsplanung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt bereits seit längerem vor und soll so bald wie möglich präsentiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 94 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 23.09.1999, EA 81

entstanden aus Vorlage: OF 446/3 vom 07.09.1999

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und Glauburgstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Es werden Mittel für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg und dem westlichen Teil der Glauburgstraße gemäß OI 99/1998 (zwischen Oeder Weg und Eckenheimer Landstraße) eingestellt.

.

Die Deckung erfolgt aus Mitteln im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 6, Unterabschnitte 6500 und 6600, Haushaltsstelle 515000 sowie Unterabschnitt 6022, Haushaltsstelle 510000.

Begründung:

Im westlichen Teil der Glauburgstraße soll eine Verkehrsberuhigung erzielt werden.

.

Die Umsetzungsplanung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt bereits seit längerem vor und soll so bald wie möglich präsentiert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 1999OFOF 446/3Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und GlauburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. September 1999Sie sind hier
    EAEA 81Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und Glauburgstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 94
Abgelehnt
Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 34
Abgelehnt
Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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