Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und Glauburgstraße
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Neues zu Oeder Weg per E-MailBegründung
Im westlichen Teil der Glauburgstraße soll eine Verkehrsberuhigung erzielt werden. . Die Umsetzungsplanung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt bereits seit längerem vor und soll so bald wie möglich präsentiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 94 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1999, TO II, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 23.09.1999, EA 81
entstanden aus Vorlage: OF 446/3 vom 07.09.1999
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und Glauburgstraße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Es werden Mittel für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg und dem westlichen Teil der Glauburgstraße gemäß OI 99/1998 (zwischen Oeder Weg und Eckenheimer Landstraße) eingestellt.
.
Die Deckung erfolgt aus Mitteln im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 6, Unterabschnitte 6500 und 6600, Haushaltsstelle 515000 sowie Unterabschnitt 6022, Haushaltsstelle 510000.
Begründung:
Im westlichen Teil der Glauburgstraße soll eine Verkehrsberuhigung erzielt werden.
.
Die Umsetzungsplanung für die Verkehrsberuhigung im Oeder Weg liegt bereits seit längerem vor und soll so bald wie möglich präsentiert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 1999OFOF 446/3Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und GlauburgstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. September 1999Sie sind hierEAEA 81Verwaltungshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Verkehrsberuhigung Oeder Weg und GlauburgstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung). F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)