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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Neues zu Eckenheimer Landstraße per E-Mail

Begründung

Der Radweg befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 80

entstanden aus Vorlage: OF 186/3 vom 02.01.2002

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Instandsetzung des Radweges Eckenheimer Landstraße, insbesondere für den Streckenabschnitt entlang des Hauptfriedhofes auf der westlichen Straßenseite, werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt.

Begründung:

Der Radweg befindet sich in einem katastrophalen Zustand.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2002OFOF 186/3Produktbereich 16 Produktgruppe 1602: Instandsetzung/Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 80Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer Landstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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