Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer Landstraße
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Neues zu Eckenheimer Landstraße per E-MailBegründung
Der Radweg befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 80 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 24.01.2002, EA 80
entstanden aus Vorlage: OF 186/3 vom 02.01.2002
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer Landstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Instandsetzung des Radweges Eckenheimer Landstraße, insbesondere für den Streckenabschnitt entlang des Hauptfriedhofes auf der westlichen Straßenseite, werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt.
Begründung:
Der Radweg befindet sich in einem katastrophalen Zustand.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2002OFOF 186/3Produktbereich 16 Produktgruppe 1602: Instandsetzung/Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Januar 2002Sie sind hierEAEA 80Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2: Verwendung der Stellplatzablöse Radwege Eckenheimer LandstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)