Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges für Wanderer
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Bachrain — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
- Nachhaltige Gestaltung des Bachrains in Bergen-Enkheim13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bachrain wieder zum Fließen bringen06.12.2019 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Neugestaltung Fußgängerweg "Bachrain"20.01.2017 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Bachrain per E-MailBegründung
Der Stadtteil Bergen-Enkheim verfügt über eine Vielzahl von Quellen, die sich in kleine, schön angelegte Bäche ergießen. Einer davon ist der mit der Bezeichnung "Bachrain" ausgebaute Treppenaufgang, beginnend am Fritz-Schubert-Ring. In dieser Anlage haben sich in den letzten Jahren Sedimente, Abfall und Veralgung im Bachbett ausgebreitet und die Zufuhr frischen Quellwassers ist nahezu völlig versiegt. Die Bänke und Sitzplätze sind farblich ausgebleicht und teilweise beschädigt. Sie sollten abgeschliffen und witterungsfest lasiert werden; die Fundamente müssten entrostet werden. Insgesamt soll die Anlage wieder in einen gepflegten und schönen Zustand versetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2008, ST 599 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2008, ST 1370 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 7 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 7
entstanden aus Vorlage: OF 246/16 vom 05.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges für Wanderer
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2008 werden die erforderlichen Mittel für die Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges mit Fließwasserrinne “Bachrain“ eingestellt. Die dort vorhandenen Bänke und Sitze sind ebenfalls auszubessern.
Begründung:
Der Stadtteil Bergen-Enkheim verfügt über eine Vielzahl von Quellen, die sich in kleine, schön angelegte Bäche ergießen. Einer davon ist der mit der Bezeichnung "Bachrain" ausgebaute Treppenaufgang, beginnend am Fritz-Schubert-Ring. In dieser Anlage haben sich in den letzten Jahren Sedimente, Abfall und Veralgung im Bachbett ausgebreitet und die Zufuhr frischen Quellwassers ist nahezu völlig versiegt. Die Bänke und Sitzplätze sind farblich ausgebleicht und teilweise beschädigt. Sie sollten abgeschliffen und witterungsfest lasiert werden; die Fundamente müssten entrostet werden.
Insgesamt soll die Anlage wieder in einen gepflegten und schönen Zustand versetzt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2007OFOF 246/16Haushalt 2008 Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Stichwegs für WandererOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 7Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges für WandererEtatanregung
- 30. April 2008STST 599Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges für WandererStellungnahme
- 10. September 2008Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1370Haushalt 2008 Produktgruppe 22.06 Oberirdische Gewässer Reinigung, Ausbesserung und Instandsetzung des Weges für WandererStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.06 Oberirdische Gewässer
Ausgaben 2025: 1 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 67 0