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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Sandweg zeigt seit Jahren ein Doppelgesicht: Es gibt dort viele kleine Geschäfte, die sich redlich um Kundschaft bemühen, und gleichzeitig ist das Erscheinungsbild der Straße kaum geeignet, zum Aufenthalt einzuladen. Als Durchfahrtsstraße zwischen Anlagen- und Alleenring stark von Verkehr belastet, wird auf „Tempo 30“ kaum geachtet, die Bürgersteige sind teilweise recht schmal, und weder Vorgärten noch Stadtgrün sind hier zu finden. Alle Bemühungen der Ortsbeiräte 3 und 4 haben bisher zu keinen sichtbaren Verbesserungen der Situation geführt. Sowohl der Einzelhandel als auch die Anwohner sind immer wieder an die Ortsbeiräte mit entsprechenden Bitten und konkreten Vorschlägen herangetreten. Auf Grund der Bedeutung des Sandweges für das Nordend wie für das Ostend ist die Aufnahme in das Programm „Schöneres Frankfurt“ ein wichtiger erster Schritt, um eine spürbare Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 232 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 7 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 07.10.2004, EA 7

entstanden aus Vorlage: OF 706/3 vom 28.09.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Sandweg wird in das Programm "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen.

Begründung:

Der Sandweg zeigt seit Jahren ein Doppelgesicht: Es gibt dort viele kleine Geschäfte, die sich redlich um Kundschaft bemühen, und gleichzeitig ist das Erscheinungsbild der Straße kaum geeignet, zum Aufenthalt einzuladen. Als Durchfahrtsstraße zwischen Anlagen- und Alleenring stark von Verkehr belastet, wird auf "Tempo 30“ kaum geachtet, die Bürgersteige sind teilweise recht schmal, und weder Vorgärten noch Stadtgrün sind hier zu finden. Alle Bemühungen der Ortsbeiräte 3 und 4 haben bisher zu keinen sichtbaren Verbesserungen der Situation geführt. Sowohl der Einzelhandel als auch die Anwohner sind immer wieder an die Ortsbeiräte mit entsprechenden Bitten und konkreten Vorschlägen herangetreten.

Auf Grund der Bedeutung des Sandweges für das Nordend wie für das Ostend ist die Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt“ ein wichtiger erster Schritt, um eine spürbare Verbesserung der Aufenthaltsqualität zu erreichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2004OFOF 706/3Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13. 1 Stadtplanung Programm Schöneres FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP
  2. 7. Oktober 2004Sie sind hier
    EAEA 7Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Programm Schöneres Frankfurt
    Etatanregung
  3. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 232Programm Schöneres FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage EA 7 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Sonstige:
FAG (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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