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Programm Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 232

Betreff:

Programm Schöneres Frankfurt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- EA 7 OBR 3 -

Der Magistrat begrüßt den in der Etat-Anregung EA 7 formulierten Beschluss. Der Sandweg ist in das "Programm Schöneres Frankfurt“ aufgenommen worden.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.04.2005, OF 782/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2004OFOF 706/3Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13. 1 Stadtplanung Programm Schöneres FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP
  2. 7. Oktober 2004EAEA 7Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Programm Schöneres FrankfurtEtatanregung
  3. 11. März 2005Sie sind hier
    BB 232Programm Schöneres Frankfurt
    Magistratsbericht
  4. 15. April 2005OFOF 782/3Sandweg im Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 28. April 2005VV 1441Sandweg im Programm .Schöneres Frankfurt.Anfrage
  6. 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 760Sandweg im Programm .Schöneres Frankfurt.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1441 2005 1. Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 782/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - im Betreff die Bezugsvorlagen B 232 und B 261 um die Vorlage B 274 ergänzt und - im Klammereinschub in der letzten Zeile des Antragstextes nach dem Wort "Planungen" die Worte "zum Sandweg" eingefügt werden. 3. Die Vorlage B 261 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 232 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Kenntnis)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_232_2005 Programm Schöneres Frankfurt

Diese Vorlage verweist auf