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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Beschleunigung der Linie U5

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Beschleunigung der Linie U5 und der barrierefreie Zugang an den Haltestellen wird begrüßt. Gleichwohl darf das nicht dazu führen, dass Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße Barrieren für die gesamte Wohnbevölkerung in diesem Quartier bilden. Es muss weiter nach einer optimalen Lösung gesucht werden, und diese muss mit dem erforderlichen finanziellen Aufwand umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2009, ST 664 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 78 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.,NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92 10

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 78

entstanden aus Vorlage: OF 602/3 vom 17.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Beschleunigung der Linie U5

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel für alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beschleunigung der Linie U5 werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Die Beschleunigung der Linie U5 und der barrierefreie Zugang an den Haltestellen wird begrüßt. Gleichwohl darf das nicht dazu führen, dass Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße Barrieren für die gesamte Wohnbevölkerung in diesem Quartier bilden. Es muss weiter nach einer optimalen Lösung gesucht werden, und diese muss mit dem erforderlichen finanziellen Aufwand umgesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008OFOF 602/3Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Beschleunigung der Linie U5Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 78Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung öffentlicher Personennahverkehr Beschleunigung der Linie U5
    Etatanregung
  3. 5. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 664Beschleunigung der Linie U 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 68
Erledigt
Die Vorlage EA 78 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFFAG
Sonstige:
Linke (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.,NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92 10

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