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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.

Vorlagentyp: EA
57 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Haushalt 2023 wird vorgeschlagen, zusätzliche Hortplätze in Nieder-Eschbach einzurichten, um den bestehenden Bedarf zu decken. Der Magistrat hat seit Jahren Kenntnis von der unzureichenden Anzahl an Hortplätzen, was zu Schwierigkeiten für Eltern führt, einen Platz für ihre Kinder zu finden. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Platzverfügbarkeit für Kinder in der Region.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Im Haushalt 2023 wird eine Position "Zusätzliche Hortplätze in Nieder-Eschbach" eingestellt und so mit Mitteln ausgestattet, dass bedarfsdeckend weitere Hortplätze in Nieder-Eschbach geschaffen werden können.

Begründung

Es ist dem Magistrat seit Jahren bekannt, dass die Anzahl der angebotenen Hortplätze den Bedarf nicht deckt. Jedes Jahr haben Eltern das gleiche Problem, für ihre Kinder einen Platz zu bekommen. Es wird Zeit, dass sich das ändert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2023OFOF 228/15Haushalt 2023 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Mehr Hortplätze in Nieder-Eschbach einrichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. April 2023Sie sind hier
    EAEA 77Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Mehr Hortplätze in NiederEschbach einrichten
    Etatanregung
  3. 26. Dezember 2023OFOF 279/15Hortplätze in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 19. Januar 2024OMOM 4978Hortplätze in Nieder-EschbachDirektanregung
  5. 13. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 939Hortplätze in Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2023 355 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 83
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 77 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)AfD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE., FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 77 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfDGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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