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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur für die Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Durch die vielen Neubebauungen entlang der Friedberger Landstraße - rund um die Friedberger Warte, rund um den Wasserpark, auf dem ehemaligen Postgelände - wird die Friedberger Landstraße immer mehr zu einer innerstädtischen Straße. Und immer mehr Fahrradfahrer nutzen die direkte Route über die Friedberger Landstraße, um in die Innenstadt zu gelangen. Ohne durchgehende Fahrradspur ist das ein gefährliches Abenteuer. Frankfurt auf dem Weg zur Fahrradstadt sollte diese Haupttangente in Nord-Süd-Richtung auch für Fahrradfahrer zugänglich machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2009, ST 602 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 67 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 77 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 27.11.2008, EA 77

entstanden aus Vorlage: OF 601/3 vom 17.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur für die Friedberger Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2009 werden genügend Mittel eingestellt, um die Planung einer durchgehenden Fahrradspur auf der Friedberger Landstraße zwischen Friedberger Warte und Anlagenring auf beiden Straßenseiten zu erstellen, um so die teilweise eingerichteten Fahrradspuren miteinander verbinden zu können.

Begründung:

Durch die vielen Neubebauungen entlang der Friedberger Landstraße - rund um die Friedberger Warte, rund um den Wasserpark, auf dem ehemaligen Postgelände - wird die Friedberger Landstraße immer mehr zu einer innerstädtischen Straße. Und immer mehr Fahrradfahrer nutzen die direkte Route über die Friedberger Landstraße, um in die Innenstadt zu gelangen. Ohne durchgehende Fahrradspur ist das ein gefährliches Abenteuer. Frankfurt auf dem Weg zur Fahrradstadt sollte diese Haupttangente in Nord-Süd-Richtung auch für Fahrradfahrer zugänglich machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2008OFOF 601/3Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Fahrradspur für die Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2008Sie sind hier
    EAEA 77Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradspur für die Friedberger Landstraße
    Etatanregung
  3. 27. April 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 602Fahrradspur für die Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 67
Erledigt
Die Vorlage EA 77 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Aktenzeichen: 66 2

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