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Produktbereich: 22 Umwelt, Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Mittel im Haushalt 2022 bereitzustellen, um den Kleingartenverein KGV Schwarzbach e. V. direkt an das städtische Abwassersystem anzuschließen. Dies soll die störanfällige Hebeanlage in der Carl-von-Weinberg-Schule ersetzen und langfristige Einsparungen im städtischen Haushalt ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Zur Waldau — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.06.2026.

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Antrag

In den Haushalt 2022 werden Mittel in ausreichender Höhe für die Herstellung eines direkten Anschlusses des Kleingartenvereins KGV Schwarzbach e. V. in der Straße Zur Waldau 27 im Stadtteil Goldstein an den Abwasserkanal eingestellt, damit die störanfällige und wartungsintensive Hebeanlage in der Carl-von-Weinberg-Schule entfallen kann.

Begründung

Der KGV Schwarzbach e. V. ist derzeit nicht direkt an das städtische Entwässerungssystem angeschlossen, sondern das Abwasser wird über eine in der Carl-von-Weinberg-Schule gelegene Hebeanlage in den dort befindlichen Kanal geleitet. Diese Hebeanlage ist ausschließlich für den KGV Schwarzbach e. V. vorhanden und wurde erst durch den Bau der Carl-von-Weinberg-Schule notwendig. Sie ist störanfällig und wartungsintensiv, was mit jährlichen Kosten für Reparatur, Reinigung und Instandhaltung verbunden ist, die derzeit durch das ABI getragen werden. Zudem wird derzeit das Niederschlagswasser von der Straße Zur Waldau nicht abgeleitet, da dort kein Gully vorhanden ist, und staut sich im Eingangsbereich des Kleingartengeländes. Bei einem Ortstermin zwischen Vertretern des KGV Schwarzbach e. V., der Stadtentwässerung Frankfurt (SEF) und des Betreibers der Carl-von-Weinberg-Schule Anfang 2022 wurde ein direkter Anschluss des KGV Schwarzbach e. V. an den Abwasserkanal grundsätzlich befürwortet. Denn der hierfür erforderlichen Einmalinvestition stehen dauerhafte Einsparungen im städtischen Haushalt für den entfallenden Betrieb der dann nicht mehr notwendigen Hebeanlage in der Carl-von-Weinberg-Schule entgegen, zumal dies mit einer Erleichterung für den Schulbetrieb verbunden ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2022OFOF 417/6Haushalt 2022 Produktbereiche: 22 Umwelt 20 Bildung Produktgruppen: 22.02 Umweltcontrolling 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben KGV Schwarzbach e. V. direkt an den Kanal anschließenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 15. März 2022Sie sind hier
    EAEA 75Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement KGV Schwarzbach e. V. direkt an den Kanal anschließen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage EA 75 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 53
Abgelehnt
Die Vorlage EA 75 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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