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Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-Straße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die erforderlichen Planungen sind bereits erfolgt und dem Ortsbeirat auch vorgestellt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2002, ST 1152 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 75 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 75

entstanden aus Vorlage: OF 181/3 vom 02.01.2002

Betreff:

Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach- Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushaltsplan 2002 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, damit das Provisorium des Haupteingangs zum Günthersburgpark im Straßenbereich Wetterau-/Hartmann-Ibach-Straße durch bauliche Maßnahmen umgestaltet werden kann.

Begründung:

Die erforderlichen Planungen sind bereits erfolgt und dem Ortsbeirat auch vorgestellt worden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2002OFOF 181/3Haushalt 2002 Produktbereich 22 Produktgruppe 2209/840600 Umgestaltung des Haupteingangbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 75Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-Straße
    Etatanregung
  3. 10. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1152Haushalt 2002, Produktbereich: 22 Umwelt, Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 28
Erledigt
Die Vorlage EA 75 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

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