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Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 1100, HSt 935000 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-Anlagen

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 23.09.1999, EA 74

entstanden aus Vorlage: OF 431/3 vom 08.09.1999

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 1100, HSt 935000 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-Anlagen

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Für den Einsatz an kritischen Straßen im Stadtgebiet mit häufigen Geschwindigkeitsübertretungen werden zwei mobile Anlagen mit Anzeigen der gefahrenen Geschwindigkeit und statistischer Datenspeicherungsmöglichkeit angeschafft. Im Ortsbezirk 3 könnten

diese zum Beispiel an der Friedberger Landstraße, Glauburgstraße und andere eingesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 1999OFOF 431/3Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 1110, HSt 935000 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-AnlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 1999Sie sind hier
    EAEA 74Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 1100, HSt 935000 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-Anlagen
    Etatanregung
  3. 20. März 2000Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 181Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-AnlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 22 · 06.12.1999
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage EA 74 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

EA_74_1999 Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 1100, HSt 935000 Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeige-Anlagen

Diese Vorlage verweist auf