Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Luisenplatz
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Luisenplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Luisenplatz per E-MailBegründung
Bisher ist keine Umsetzung der o. g. Anregung erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2002, ST 1220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 24.01.2002, EA 73
entstanden aus Vorlage: OF 179/3 vom 02.01.2002
Betreff:
Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Luisenplatz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Aus den laufenden Haushaltsmitteln sind Mittel bereitzustellen, um den Luisenplatz, wie bereits vom Ortsbeirat mit Anregung vom 19.10.2000, OM 2056, gefordert, in Ost-West-Richtung mit schrägen Rampen auszustatten. Das Vorhaben ist in die Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.
Begründung:
Bisher ist keine Umsetzung der o. g. Anregung erfolgt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2002OFOF 179/3Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2: Unterhaltung von Grün- und Freiflächen LuisenplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Januar 2002Sie sind hierEAEA 73Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet LuisenplatzEtatanregung
- 12. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1220LuisenplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)