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Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Luisenplatz

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Bisher ist keine Umsetzung der o. g. Anregung erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2002, ST 1220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 26 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 73

entstanden aus Vorlage: OF 179/3 vom 02.01.2002

Betreff:

Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Luisenplatz

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Aus den laufenden Haushaltsmitteln sind Mittel bereitzustellen, um den Luisenplatz, wie bereits vom Ortsbeirat mit Anregung vom 19.10.2000, OM 2056, gefordert, in Ost-West-Richtung mit schrägen Rampen auszustatten. Das Vorhaben ist in die Prioritätenliste "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung:

Bisher ist keine Umsetzung der o. g. Anregung erfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2002OFOF 179/3Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2: Unterhaltung von Grün- und Freiflächen LuisenplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 73Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.1 Verbesserung des öffentlichen Raumes im Stadtgebiet Luisenplatz
    Etatanregung
  3. 12. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1220LuisenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage EA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)

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