Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/Saalburgallee
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bereits in der OM 1227/07 OBR 4 und OM 1668/07 OBR 4 hat der Ortsbeirat unter anderem Verbesserungen für die Fußgänger in diesem Bereich gefordert. In der ST 1268/07 wurde vom Magistrat Folgendes geantwortet: „Bei der anstehenden Erneuerung der signaltechnischen Einrichtung wird im Rahmen einer Überarbeitung bzw. einer eventuellen Neukonzeption des Kreuzungspunktes versucht werden, die Wünsche des Ortsbeirates zu berücksichtigen.“ Bis zum heutigen Zeitpunkt sind dort aus Kostengründen die dringend notwendigen Verbesserungen noch nicht durchgeführt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 561 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 71
entstanden aus Vorlage: OF 428/4 vom 01.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/Saalburgallee
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für den Umbau des Kreuzungsbereichs an der Wittelsbacherallee/Saalburgallee in einen funktionsfähigen Knotenpunkt benötigten Mittel werden in den Haushalt 2009 eingestellt.
Begründung:
Bereits in der OM 1227/07 OBR 4 und OM 1668/07 OBR 4 hat der Ortsbeirat unter anderem Verbesserungen für die Fußgänger in diesem Bereich gefordert.
In der ST 1268/07 wurde vom Magistrat Folgendes geantwortet:
"Bei der anstehenden Erneuerung der signaltechnischen Einrichtung wird im Rahmen einer Überarbeitung bzw. einer eventuellen Neukonzeption des Kreuzungspunktes versucht werden, die Wünsche des Ortsbeirates zu berücksichtigen.“
Bis zum heutigen Zeitpunkt sind dort aus Kostengründen die dringend notwendigen Verbesserungen noch nicht durchgeführt worden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2008OFOF 428/4Haushaltsplan 2008/2009 Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/SaalburgalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 71Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/SaalburgalleeEtatanregung
- 16. April 2009Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 561Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/SaalburgalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.06 Verkehrseinrichtungen
Ausgaben 2025: 15 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1