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Haushaltsplan 2008/2009 Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/Saalburgallee

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bereits in der OM 1227 und OM 1668 von 2007 hat der Ortsbeirat unter anderem Verbesserungen für die Fußgänger in diesem Bereich gefordert. In der ST 1268 vom 31.7.07 wurde vom Magistrat geantwortet: “Bei der anstehenden Erneuerung der signaltechnischen Einrichtung wird im Rahmen einer Überarbeitung bzw. einer eventuellen Neukonzeption des Kreuzungspunktes versucht werden, die Wünsche des Ortsbeirates zu berücksichtigen.“ Bis zum heutigen Zeitpunkt sind dort aus Kostengründen die dringend notwendigen Verbesserungen noch nicht durchgeführt worden.

Inhalt

Antrag vom 01.11.2008, OF 428/4

Betreff:

Haushaltsplan 2008/2009 Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/Saalburgallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

in der genannten Haushaltsstelle werden genügend Mittel eingestellt, um den Kreuzungsbereich an der Wittelsbacherallee/Saalburgallee in einen funktionsfähigen Knotenpunkt umzubauen.

Begründung:

Bereits in der OM 1227 und OM 1668 von 2007 hat der Ortsbeirat unter anderem Verbesserungen für die Fußgänger in diesem Bereich gefordert.

In der ST 1268 vom 31.7.07 wurde vom Magistrat geantwortet:

“Bei der anstehenden Erneuerung der signaltechnischen Einrichtung wird im Rahmen einer Überarbeitung bzw. einer eventuellen Neukonzeption des Kreuzungspunktes versucht werden, die Wünsche des Ortsbeirates zu berücksichtigen.“

Bis zum heutigen Zeitpunkt sind dort aus Kostengründen die dringend notwendigen Verbesserungen noch nicht durchgeführt worden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2008Sie sind hier
    OFOF 428/4Haushaltsplan 2008/2009 Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/Saalburgallee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. November 2008EAEA 71Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/SaalburgalleeEtatanregung
  3. 16. April 2009Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 561Neuordnung im Kreuzungsbereich Wittelsbacherallee/SaalburgalleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Etatanregung EA 71 2008 Die Vorlage OF 428/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE

Mitdiskutieren

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