Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplätze im Westen bespielbar
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, 5.000.000 Euro für die Unterhaltung und Pflege der Spielplätze im Frankfurter Westen bereitzustellen, um den seit Jahren bestehenden Sanierungsstau zu beheben. Dies ist notwendig, um die Spielplätze wieder bespielbar zu machen und die Bewegungsmöglichkeiten der Kinder zu fördern.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Um nach dem in den letzten Jahren aufgebauten Stau an Nichtumsetzungen der ebenfalls in den letzten Jahren gestellten Anträge auf Reparatur, Sanierung, Erneuerung und Erweiterung der Spielplätze im Frankfurter Westen endlich die geforderten, notwendigen und zum Teil auch schon beschlossenen Maßnahmen erfüllen zu können, werden Mittel für Sachkosten und Planungen in Höhe von 5.000.000 Euro für die Unterhaltung und Pflege der Spielplätze zweckgebunden für das Grünflächenamt im Haushalt 2022 vorgesehen.
Einsparmöglichkeiten ergeben sich im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit.
Begründung
Seit Jahren werden umfangreiche und notwendige Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen für die Spielplätze im Frankfurter Westen verlangt. Aber statt dem nachzukommen, werden Spielgeräte abgebaut, zum Teil nicht erneuert und Spielflächen verwahrlosen oder werden nicht mehr gepflegt. Jedoch verwahrlosen mit jedem Abbau und mit jeder unterlassenen Pflege und Einschränkung der vorhandenen Spielmöglichkeiten die Spielplätze, werden unansehnlich, gemieden oder nur noch von Gruppen genutzt, die auf einen Spielplatz nicht gehören. Außerdem wird die Entfaltungs- und Bewegungsmöglichkeit der Kinder eingeschränkt und behindert. Diese Situation muss endlich beendet werden. Nur jammern, dass kein Geld da wäre, ist hier unangebracht. Man muss es nur entsprechend einsetzen, und wenn es nicht reicht, müssen dann auch einmal die Prioritäten geändert oder Einfluss auf die Ausgaben genommen werden. Einer Stadt, die sich als kinderfreundlich bezeichnet, ist dies nicht würdig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2022OFOF 373/6Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Spielplätze im Westen bespielbar haltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2022Sie sind hierEAEA 70Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplätze im Westen bespielbar haltenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren im Rahmen E 192), AfD (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)