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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 06.10.2014, EA 6 entstanden aus Vorlage: OF 274/11 vom 04.10.2014

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufsicht und Betreuung des Heinrich-Kraft-Parks an den Wochenenden von Mai bis September werden ausreichende Mittel für einen Parkbetreuer oder eine Parkbetreuerin in den Haushalt eingestellt. Zugleich ist die seit mindestens drei Jahren defekte Toilettenanlage zu reparieren oder zu ersetzen.

Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist der Heinrich-Kraft-Park ein beliebtes Ausflugsziel. Viele Besucherinnen und Besucher bringen aber auch Probleme mit sich. Wildes Grillen und fehlende Kontrolle trüben das Freizeitvergnügen. Ein Parkbetreuer oder eine Parkbetreuerin an den Wochenenden ist dringend angezeigt. Durch die fehlende Toilettenanlage wird die Notdurft in der Grünanlage vollzogen. Dieser Zustand ist unhaltbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2014OFOF 274/11Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freifläche Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai - SeptemberOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 6Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September
    Etatanregung
  3. 30. März 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 533Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis SeptemberStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 04.12.2014
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage EA 6 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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