Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und Fechenheim

Etatanregung vom 11.01.2010, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 393/11 vom 05.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Für die Sicherung der Gleisanlage der Deutschen Bahn im Riederwald und Fechenheim, gegen unbefugtes Betreten werden die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung: Seit längerer Zeit sind die Gleisanlagen im Riederwald nicht gegen Zutritt gesichert. Mauer und Zaunreste sind nur noch in Fragmenten vorhanden. In Höhe des Abenteuerspielplatzes und des Licht- und Luftbades verläuft ein Fußweg parallel zu den Gleisen und auf gleichem Höhenniveau, so dass Kinder ungehindert auf die Gleise laufen können. Eine Behebung dieser Situation wurde seitens der DB AG, als rechtlich nicht notwendig, abgelehnt. Aus Sorge um die Sicherheit, vor allem der Kinder, sieht der Ortsbeirat dringenden Handlungsbedarf und fordert vom Magistrat die zügige Realisierung aller notwendigen Sicherungsmaßnahmen. Dies gilt auch für den Bereich des Bahnübergangs in der Casselastraße in Fechenheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11