Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und Fechenheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Fechenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Gleisanlagen der Deutschen Bahn im Riederwald und in Fechenheim gegen unbefugtes Betreten zu sichern. Die dafür notwendigen Mittel sollen in den Haushalt für 2010 eingestellt werden. Begründung: Seit längerer Zeit sind die Gleisanlagen im Riederwald nicht gegen Zutritt gesichert. Mauer und Zaunreste sind nur noch in Fragmenten vorhanden. In Höhe des Abenteuerspielplatzes und des Licht- und Luftbades verläuft ein Fußweg parallel zu den Gleisen und auf gleichem Höhenniveau, so dass Kinder ungehindert auf die Gleise laufen können. Eine Behebung dieser Situation wurde seitens der DB AG, als rechtlich nicht notwendig, abgelehnt. Aus Sorge um die Sicherheit, vor allem der Kinder, sieht der Ortsbeirat dringenden Handlungsbedarf und fordert vom Magistrat die zügige Realisierung aller notwendigen Sicherungsmaßnahmen. Dies gilt auch für den Bereich des Bahnübergangs in der Cassela–Straße in Fechenheim.
Inhalt
Antrag vom 05.01.2010, OF 393/11
Betreff: Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und Fechenheim
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Gleisanlagen der Deutschen Bahn im Riederwald und in Fechenheim gegen unbefugtes Betreten zu sichern. Die dafür notwendigen Mittel sollen in den Haushalt für 2010 eingestellt werden.
Begründung: Seit längerer Zeit sind die Gleisanlagen im Riederwald nicht gegen Zutritt gesichert. Mauer und Zaunreste sind nur noch in Fragmenten vorhanden. In Höhe des Abenteuerspielplatzes und des Licht- und Luftbades verläuft ein Fußweg parallel zu den Gleisen und auf gleichem Höhenniveau, so dass Kinder ungehindert auf die Gleise laufen können. Eine Behebung dieser Situation wurde seitens der DB AG, als rechtlich nicht notwendig, abgelehnt. Aus Sorge um die Sicherheit, vor allem der Kinder, sieht der Ortsbeirat dringenden Handlungsbedarf und fordert vom Magistrat die zügige Realisierung aller notwendigen Sicherungsmaßnahmen. Dies gilt auch für den Bereich des Bahnübergangs in der Cassela–Straße in Fechenheim.Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2010Sie sind hierOFOF 393/11Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und FechenheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 11. Januar 2010EAEA 69Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und FechenheimEtatanregung
- 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1077Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und FechenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme