Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in…
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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt einstellen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 14.03.2017, EA 67 entstanden aus Vorlage: OF 348/6 vom 10.03.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden die erforderlichen Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt 2017 eingestellt.
Begründung: Die August-Gräser-Schule in Schwanheim leidet unter massivem Platzmangel. Daher wäre es sehr wichtig, dass die Planungen für den dringend benötigten Erweiterungsbau, für den immerhin schon Architektenpläne existieren, baldmöglichst beginnen. Die Erstellung dieses Erweiterungsbaus würde einen Großteil des Problems der fehlenden Betreuungsplätze in Schwanheim lösen und der Weg für die Ganztagsbetreuung wäre ebenfalls perspektivisch frei. Pädagogische Konzepte bestehen hierzu auch schon. Es fehlen "lediglich" noch die Räume. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2233 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.03.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2017OFOF 348/6Haushalt 2017 Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2017Sie sind hierEAEA 67Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt einstellenEtatanregung
- 20. November 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2233Planungsmittel für einen Erweiterungsbau an der August-Gräser-Schule in den Haushalt einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2