Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Umbau und Neubau der KT 80
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit großer Mehrheit im Ortsbeirat beschlossen und mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung und der Ämter sollte mit den Bauarbeiten zur Neugestaltung der KT 80 schon längst begonnen worden sein. Da es wegen der Bauarbeiten rund um die Berta-Jourdan-Schule zu Verzögerungen gekommen ist, sollte jetzt alles daran gesetzt werden, noch in 2008 mit den Bauarbeiten an der KT 80 zu beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2008, ST 746 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.02.2008, TO I, TOP 36 Beschluss: Der Vorlage EA 67 wird zugestimmt. 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2008, TO I, TOP 59 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 67 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4
Inhalt
Etatanregung vom 29.11.2007, EA 67
entstanden aus Vorlage: OF 367/3 vom 20.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Umbau und Neubau der KT 80
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die im Investitionsprogramm 2009 vorgesehenen Mittel in Höhe von 572.000 Euro für die Sanierung und den Ausbau der ehemaligen KT 80 werden in das Jahr 2008 vorgezogen. Die Planungen sind fertig, die Umsetzung sollte nun ohne zeitliche Verzögerung in 2008 beginnen.
Begründung:
Mit großer Mehrheit im Ortsbeirat beschlossen und mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung und der Ämter sollte mit den Bauarbeiten zur Neugestaltung der KT 80 schon längst begonnen worden sein. Da es wegen der Bauarbeiten rund um die Berta-Jourdan-Schule zu Verzögerungen gekommen ist, sollte jetzt alles daran gesetzt werden, noch in 2008 mit den Bauarbeiten an der KT 80 zu beginnen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2007OFOF 367/3Haushalt 2008 Umbau und Neubau der KT 80Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2007Sie sind hierEAEA 67Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Umbau und Neubau der KT 80Etatanregung
- 25. April 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 746Umbau und Neubau der KT 80Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.02 Betrieb städtischer Kitas
Ausgaben 2025: 212 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4