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Haushalt 2008 Umbau und Neubau der KT 80

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Mit großer Mehrheit im Ortsbeirat beschlossen und mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung und der Ämter, sollte mit den Bauarbeiten zur Neugestaltung der KT 80 schon längst begonnen worden sein. Da es wegen der Bauarbeiten rund um die Berta-Jordan-Schule zu Verzögerungen gekommen ist, sollte jetzt alles daran gesetzt werden, noch in 2008 mit den Bauarbeiten an der KT 80 zu beginnen. Auch sollte in einer geeigneten Öffentlichkeitsmaßnahme die Anwohner nochmals darüber informiert werden, dass zum Schutz des Baumbestandes alles notwendige getan wird.

Inhalt

Antrag vom 20.11.2007, OF 367/3

Betreff:

Haushalt 2008 Umbau und Neubau der KT 80

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Mittel für die Sanierung und den Ausbau der ehemaligen Kita 80 so zu erhöhen, so dass trotz der Beeinträchtigungen, die durch die Bauarbeiten rund um die Berta-Jordan-Schule entstanden sind, die Planungen schnellst möglich zu Ende geführt werden und mit den Bauarbeiten schnellst möglich begonnen wird.

Begründung:

Mit großer Mehrheit im Ortsbeirat beschlossen und mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung und der Ämter, sollte mit den Bauarbeiten zur Neugestaltung der KT 80 schon längst begonnen worden sein. Da es wegen der Bauarbeiten rund um die Berta-Jordan-Schule zu Verzögerungen gekommen ist, sollte jetzt alles daran gesetzt werden, noch in 2008 mit den Bauarbeiten an der KT 80 zu beginnen. Auch sollte in einer geeigneten Öffentlichkeitsmaßnahme die Anwohner nochmals darüber informiert werden, dass zum Schutz des Baumbestandes alles notwendige getan wird.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2007Sie sind hier
    OFOF 367/3Haushalt 2008 Umbau und Neubau der KT 80
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2007EAEA 67Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Umbau und Neubau der KT 80Etatanregung
  3. 25. April 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 746Umbau und Neubau der KT 80Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Etatanregung EA 67 2007 a) Die Vorlage OF 367/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Investitionsprogramm 2009 vorgesehenen Mittel in Höhe von 572.000 Euro für die Sanierung und den Ausbau der ehemaligen KT 80 werden in das Jahr 2008 vorgezogen. Die Planungen sind fertig, die Umsetzung sollte nun ohne zeitliche Verzögerung in 2008 beginnen." b) Der letzte Satz der Begründung wird gestrichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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